Allen Vereinbarungen und Angeboten der SCC EVENTS GmbH auf Lieferung von Waren liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde; sie werden durch Auftragserteilung (Bestellung) vom Besteller anerkannt und werden Vertragsbestandteil. Abweichende Bedingungen, die nicht ausdrücklich schriftlich anerkannt werden, sind für die SCC EVENTS GmbH unverbindlich, auch wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wird. Individuelle Abreden sowie die beim Vertragsschluss von der SCC EVENTS GmbH genannten besonderen Bedingungen haben in der genannten Reihenfolge Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.


§ 1 Vertragsschluss – Liefervorbehalt

  1. Lieferverträge über Waren werden zwischen dem Besteller und der SCC EVENTS GmbH, Olympiapark Berlin, Hanns-Braun-Straße/Adlerplatz, 14053 Berlin, geschlossen.

  2. Sämtliche Angaben zu Waren und Preisen im Rahmen des Bestellvorganges sind unverbindlich, Fehler und Irrtum vorbehalten. Die Bestellung wird nur durch eine entsprechende Mitteilung der SCC EVENTS GmbH an den Besteller oder durch Lieferung angenommen. Diese Mitteilung erfolgt binnen zehn Tagen nach Eingang der Bestellung schriftlich, per Telefax oder E-Mail. Bestellungen werden nur in den für den persönlichen Gebrauch üblichen Mengen akzeptiert. Die SCC EVENTS GmbH ist berechtigt, Bestellungen nicht anzunehmen, insbesondere wenn die angebotenen Artikel nicht lieferbar sein sollten oder der Besteller mit der Bezahlung fälliger Rechnungen im Verzug ist.

  3. Der Besteller ist verpflichtet, die Mitteilung nach Abs. (2) unverzüglich auf Fehler sowie auf Abweichungen von der Bestellung zu überprüfen und solche Fehler bzw. Abweichungen der SCC EVENTS GmbH unverzüglich mitzuteilen. Wenn der Besteller oder die SCC EVENTS GmbH daraufhin nach Ablauf der Widerrufsfrist des § 2 die Rückabwicklung des Vertrages verlangt, ist der zurückzusenden. Die Kosten der Rücksendung bzw. Abholung werden von der SCC EVENTS GmbH getragen, wenn der Umstand der Rückabwicklung nicht vom Besteller zu vertreten ist.


§ 2 Widerrufsrecht

  1. Der Besteller kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief an: SCC EVENTS GmbH, Olympiapark Berlin, Hanns-Braun- Straße/Adlerplatz, 14053 Berlin; Fax an: 030/30 12 88 - 40, E-Mail an: shop@scc‐events.com oder auch durch Rücksendung der Ware (an: SCC EVENTS GmbH, Olympiapark Berlin, Hanns- Braun-Straße/Adlerplatz, 14053 Berlin) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB, Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

  2. Widerrufsfolgen


    1. Im Falle eines wirksamen Widerrufs haben der Besteller und die SCC EVENTS GmbH die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Besteller der SCC EVENTS GmbH die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, hat er insoweit Wertersatz zu leisten. Für die Verschlechterungen der Ware und für gezogene Nutzungen hat der Besteller Wertersatz nur zu leisten, soweit diese auf einem Umgang mit der Ware beruhen, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise, wie sie in einem Ladengeschäft üblich und möglich ist, hinausgeht.

    2. Der Besteller ist verpflichtet, die Ware auf Kosten und Gefahr der SCC EVENTS GmbH zurückzusenden. Davon abweichend trägt der Besteller die Kosten der Rücksendung bei einer Bestellung mit einem Warenwert von bis zu € 40,00, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Besteller mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für die SCC EVENTS GmbH mit deren Empfang.


(3 )Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Spezifikationen des Kunden angefertigt wurden oder auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten wurden, dies gilt insbesondere bei Bestellungen im Rahmen des Jubilee Club. Ein Widerrufsrecht gilt ferner nicht für Datenträger mit Videoaufzeichnungen (z.B. CDs, Videokassetten, DVDs), die vom Empfänger entsiegelt wurden.“


§ 3 Preise – Versandkosten – Lieferfristen

  1. In den jeweils angegebenen Warenpreisen ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.

  2. Für Lieferungen berechnet SCC EVENTS GmbH je nach Empfängerland folgende Versandkosten:


  3. Erfüllungs- und Absendeort für alle Lieferungen der SCC EVENTS GmbH aus den Verträgen ist Berlin, soweit nicht in der Mitteilung nach § 1 Abs. 2 ein anderer Ort angegeben ist. Lieferungen erfolgen in der Regel innerhalb von drei Wochen, spätestens aber innerhalb von 30 Tagen. Der Lieferzeitpunkt kann sich in einzelnen Fällen angemessen verlängern, insbesondere bei in der Mitteilung nach § 1 Abs. (2) genannter Lieferung durch Dritte sowie bei Lieferungen ins Ausland. Die Einhaltung der Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Bestellers voraus. Die Einrede des nichterfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.

  4. Die SCC EVENTS GmbH ist zu Teillieferungen berechtigt. Sofern der Besteller an Teillieferungen kein Interesse hat, muss er hierauf bei der Bestellung besonders hinweisen.


§ 4 Zahlungsbedingungen – Eigentumsvorbehalt

  1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der SCC EVENTS GmbH.

  2. Sämtliche Kaufpreisforderungen werden spätestens mit der Lieferung der bestellten Ware fällig. Es werden grundsätzlich nur die im Rahmen der Bestellung angebotenen Zahlungsweisen akzeptiert. Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigt der Besteller bereits mit Aufgabe der Bestellung seine Bank unwiderruflich, der SCC EVENTS GmbH auf Anfrage seinen Namen und seine aktuelle Anschrift mitzuteilen. Der Besteller ist verpflichtet, Anschriftenänderungen der SCC EVENTS GmbH schriftlich, per Telefax oder E-Mail unverzüglich mitzuteilen, solange angenommene Aufträge nicht vollständig bezahlt sind.

  3. Die SCC EVENTS GmbH berechnet Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe, gegenüber Verbrauchern also in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens ist hierdurch nicht ausgeschlossen.


§ 5 Gewährleistung und Haftungsausschluss

  1. Wenn Mängel an gelieferter Ware bestehen, die den Besteller zur Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen berechtigen, kann dieser zunächst Nacherfüllung entweder durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung innerhalb angemessener Frist von der SCC EVENTS GmbH verlangen. Die SCC EVENTS GmbH kann die vom Besteller gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn hierdurch unverhältnismäßig hohe Kosten entstünden. Gelingt die Nacherfüllung nicht, hat der Besteller wahlweise das Recht, vom Vertrag zurückzutreten oder die Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen. Die SCC EVENTS GmbH trägt alle zum Zweck der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen (Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten), soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Ware an einen anderen Ort als den Lieferort verbracht wurde.

  2. Der Besteller verliert seine Gewährleistungsrechte insoweit er bei Erhalt der Ware vorhandene offensichtliche Mängel SCC EVENTS GmbH nicht unverzüglich, möglichst schriftlich, per Telefax oder per E-Mail anzeigt. Andere Mängel sollten unverzüglich nach ihrem bekannt werden angezeigt werden. Die Mängelgewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre und beginnt mit dem Eingang der Ware beim Besteller. (3) Auf Schadenersatz haftet die SCC EVENTS GmbH im Übrigen nur nach den gesetzlichen Bestimmungen. Soweit der SCC EVENTS GmbH keine vorsätzliche oder grob fahrlässige Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht nachgewiesen wird, ist der Anspruch auf Schadenersatz dem Grunde und der Höhe nach auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden beschränkt. Die zwingende Haftung nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes sowie die Haftung für durch die SCC EVENTS GmbH, ihre gesetzlichen Vertreter oder durch ihre Erfüllungsgehilfen schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit einer Person bleiben unberührt.

  1. Eine über die Haftung nach Abs. (3) hinausgehende Haftung der SCC EVENTS GmbH auf Ersatz von Schäden jeder Art ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs (z.

    B. Verschulden bei Vertragsverhandlungen, Unerlaubte Handlung etc.) im Übrigen ausgeschlossen, ausgenommen Schadenersatzansprüche wegen von der SCC EVENTS GmbH zu vertretender Unmöglichkeit einer Lieferung.

  2. Soweit die Schadenersatzhaftung der SCC EVENTS GmbH ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die etwaige persönliche Schadenersatzhaftung ihrer Angestellten, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.


  3. Verhandlungen über gegen die SCC EVENTS GmbH oder die in Abs.5 genannten Personen gerichtete Ansprüche hemmen deren Verjährung nur, wenn der Anspruchsgrund als solcher unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von der SCC EVENTS GmbH schriftlich anerkannt ist.

  4. Das Recht des Bestellers zur Aufrechnung mit bzw. zur Zurückbehaltung wegen Gegenansprüchen oder zur Minderung des Kaufpreises ist ausgeschlossen, soweit nicht die betreffenden Gegenansprüche oder zur Minderung berechtigenden Umstände sowie deren Höhe unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind oder diese von der SCC EVENTS GmbH schriftlich anerkannt wurden. Zur Zurückbehaltung ist der Besteller ferner nur befugt, soweit die Gegenansprüche auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.


§ 6 Sicherheit der elektronischen Zahlungsabwicklung

Die SCC EVENTS GmbH bemüht sich, zur Sicherheit der elektronischen Zahlungsabwicklung die dem jeweiligen Stand der Technik entsprechenden Verfahren zur Verfügung zu stellen [derzeit: Secure Socket Layer (SSL)]. Dennoch übernimmt die SCC EVENTS GmbH keine Haftung für Missbrauchsfälle, die mit einer durch den Besteller zur Bestellung benutzten Geld- und/oder Kreditkarte auftreten, unabhängig davon, ob der Besteller den sichersten Weg der elektronischen Zahlungsabwicklung wählt.


§ 7 Verschiedenes

  1. Für sämtliche Vereinbarungen zwischen dem Besteller und der SCC EVENTS GmbH, in die diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einbezogen sind, gilt ausschließlich deutsches Recht, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird.

  2. Wenn der Besteller seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Nicht-EU-Ausland hat, ist Berlin ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Bestellung und dem darauf basierenden Vertrag und mit darunter gelieferter Ware. Die SCC EVENTS GmbH ist berechtigt, auch an dem allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.


§ 8 Anbieterkennzeichnung

SCC EVENTS GmbH

Olympiapark Berlin

Hanns-Braun-Straße/Adlerplatz 14053 Berlin

AG Charlottenburg HRB 20965 B USt-ID-Nr. DE136599588

gesetzlich vertreten durch die Geschäftsführer Christian Jost, Jürgen Lock.


Stand: Juli 2015